Governance
Governance beschreibt, wie Entscheide im Zusammenspiel staatlicher und nichtstaatlicher Akteure erarbeitet, getroffen und umgesetzt werden. Bei öffentlichen Institutionen stehen die Interessen der gesamten Bevölkerung im Zentrum. Öffentliche Institutionen sind darum entscheidend, damit staatliches Handeln zu einer nachhaltigen Entwicklung führt.
Einleitung
Alle Anspruchsgruppen sind in die Entscheidungsfindung einzubinden. Von öffentlichen Institutionen erfordert dies einen konstanten Dialog mit der Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. Governance umfasst zudem die Achtung rechtstaatlicher Prinzipien sowie die Bewahrung der bürgerlichen Rechte und der politischen Freiheit. Dies beinhaltet die Möglichkeit, die Meinungsfreiheit auszuüben sowie die Befähigung der Einzelnen, ihre Rechte zu verteidigen – und somit Zugang zur Justiz für alle.
Der Staat soll mit gutem Beispiel vorangehen. Bund, Kantone und Städte sollen ihre Vorbildfunktion als Arbeitgebende, Einkaufende, Investierende und Verbrauchende von natürlichen Ressourcen wahrnehmen. So steuern sie in ihren eigenen Aktivitäten zu einer nachhaltigen Entwicklung bei.
Mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung geht Komplexität einher. Die Komplexität bedingt einen leistungsfähigen, effizienten und innovativen Staat. Des Weiteren erfordert sie ein wirkungsorientiertes und aufeinander abgestimmtes Handeln der staatlichen Organe. Zielkonflikte sollen identifiziert, ausgewiesen und wo möglich aufgelöst werden. Die Ausgestaltung des öffentlichen Haushalts sollte die Finanzierung gegenwärtiger Bedürfnisse garantieren, ohne den Handlungsspielraum zukünftiger Generationen zu gefährden. Langfristige Investitionen und eine tragbare Staatsverschuldung sind dafür dienlich.
Die Einhaltung der Rechenschaftspflicht gegenüber der Bevölkerung ist unerlässlich für gute Regierungsführung. Durch transparentes Handeln und eine systematische Berichterstattung können öffentliche Institutionen gewährleisten, dass politische Entscheide die angestrebte Wirkung entfalten und dass Schwachstellen sichtbar werden. Die Bekämpfung von Korruption und Machtmissbrauch durch Präventionsmassnahmen wie Ausbildung und Sensibilisierung sowie deren Aufklärung und Ahndung soll sicherstellen, dass öffentliche Institutionen und Entscheidungsträger*innen im Interesse der Bevölkerung arbeiten.
«Mir ist wichtig, dass die Stadt Uster ihre Vorbildfunktion wahrnimmt – sowohl gegen aussen, als auch gegen innen. Wir handeln effizient und innovativ und tragen so zu einer nachhaltigen Entwicklung bei. Als zeitgemässe Arbeitgeberin schulen wir unsere Mitarbeitenden, in ihrem Arbeitsalltag ressourcenschonend und energiesparend zu handeln. Kriterien zur Nachhaltigkeit werden dadurch bei uns tagtäglich gelebt und gehören zu unserer Unternehmenskultur.»
Pascal Sidler, Stadtschreiber und Leiter der Stadtverwaltung Uster
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Lesezeit: ca. 10 min
Zuletzt geändert: 25.10.2023
Situation in Uster
Governance
Die Stadt Uster arbeitet nach dem Grundsatz vom New Public Management (NPM). Das NPM fördert eine wirkungsorientierte Verwaltungsführung, indem es das Handeln der Verwaltung über Leistungen und Wirkungen steuert und legitimiert. Die wirkungsorientierte Steuerung erfolgt im Zusammenspiel der drei Komponenten Wirkungs- und Leistungsziele, Leistungen und Finanzen. Wird eine der drei Komponenten geändert, hat dies in der Regel Auswirkungen auf die anderen zwei Komponenten.
Die stadtinterne Leistungsgruppe «Organisation und Controlling» befasst sich mit der Organisationsentwicklung und dem Leistungscontrolling. Das Leistungscontrolling unterstützt den Stadtrat und die Verwaltung in der Erarbeitung der langfristigen übergeordneten Zielsetzungen, der Strategie und deren Umsetzung mittels Massnahmen und Projekten. Das Leistungscontrolling unterstützt als Steuerungshilfe die Führungsarbeit.
Finanzhaushalt
Nettoverschuldungsquotient
Der Nettoverschuldungsquotient gibt an, welcher Anteil der jährlichen Steuererträge erforderlich wäre, um die Nettoschulden abzutragen. Er wird berechnet, indem die Nettoschulden durch die Steuererträge dividiert werden. Der Nettoverschuldungsquotient ist ein klassischer Indikator der öffentlichen Finanzen und der nachhaltigen Entwicklung. Er zeigt auf, welche finanzielle Last heutiger Vorhaben auf zukünftige Generationen abgewälzt wird. Der Cercle Indicateurs verwendet den Nettoverschuldungsquotienten um aufzuzeigen, inwiefern der öffentliche Haushalt der Stadt die Bedingungen der nachhaltigen Entwicklung erfüllt. Die Bedingungen sind, dass der öffentliche Haushalt die Bedürfnisse der aktuellen Generation finanziert und Investitionen ermöglicht, gleichzeitig aber die Handlungsfähigkeit zukünftiger Generationen gewährleistet. Wichtig ist somit eine tragbare Schuldenlast der öffentlichen Haushalte.
Die Stadt Uster ist seit vielen Jahren in der komfortablen Situation, Nettovermögen und keine Nettoschulden ausweisen zu können. Aus diesem Grund ist der Nettoverschuldungsquotient in dieser Zeit immer negativ. Das heisst, dass das Fremdkapital durch Finanzvermögen mehr als gedeckt ist. In der letzten Erhebung des Cercle Indicateurs konnte die Stadt Uster -30,9 Prozent ausweisen (Stand 2019). Damit befindet sich die Stadt Uster deutlich unter dem Durchschnitt von 62 Prozent der übrigen am Cercle Indicateurs teilnehmenden Städte.
Verschuldungsquotient der Stadt Uster im Vergleich zu anderen am Cercle Indicateurs teilnehmenden Städte.
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Um die finanzpolitischen Ziele der Stadt Uster einhalten zu können, soll das Nettovermögen respektive die Nettoschuld innerhalb von +/- 1 000 Franken pro Person liegen. Dies trägt zur Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit und einem soliden Finanzhaushalt bei.
Durch das hohe Investitionsvolumen der letzten Jahre (Neubau Schulhaus Krämeracker, Sanierung Hallenbad, Gesamterneuerung Werkliegenschaft Dammstrasse) musste vermehrt Fremdkapital aufgenommen werden und Finanzvermögen wurde in Verwaltungsvermögen umgewandelt.
Das Nettovermögen Gesamthaushalt beträgt Ende 2022 19,0 Mio. Franken (Vorjahr 12 Mio. Franken). Die Einführung der neuen Rechnungslegung per 1. Januar 2019 hatte zur Folge, dass neben dem Verwaltungsvermögen auch das Finanzvermögen neu bewertet wurde. Das per Ende 2019 deutlich höhere Finanzvermögen ist hauptsächlich auf die Abgrenzung des Ressourcenzuschusses zurückzuführen. Das Budget 2024 geht für Ende 2024 von einer Nettoschuld von 26,1 Mio. Franken aus. Dies entspricht einer Nettoschuld pro Einwohnenden von 719 Franken. Der Wert liegt immer noch in der definierten Zielbandbreite des Stadtrates (+/- 1 000 Franken).
Entwicklung Nettovermögen Gesamthaushalt Stadt Uster 2006-2022 (Quelle: Stadt Uster)
Vorbildfunktion
Die Stadt Uster ist sich ihrer Vorbildfunktion bewusst. Als Arbeitgeberin bietet sie zeitgemässe Arbeitsbedingungen für ihre Mitarbeitenden. Als Beschaffende und Einkaufende wendet sie nach Möglichkeit die internen Empfehlungen für nachhaltige Beschaffung an und verknüpft öffentliche Ausschreibungen mit Nachhaltigkeitskriterien. Ausserdem werden Mitarbeitende darin geschult, in ihrem Arbeitsalltag ressourcenschonend und energiesparend zu agieren.
Fazit
Die Stadt Uster arbeitet nach dem Grundsatz vom New Public Management (NPM).
Die Stadt Uster weist seit Jahren ein Nettovermögen aus und somit auch einen negativen Nettoverschuldungsquotienten. Es sind keine Steuergelder nötig, um Nettoschulden abzubauen.
Um die gesunde Finanzstruktur aufrecht erhalten zu können, müssen zukünftige Investitionen mittelfristig zu 100 Prozent selbst finanziert werden können.
Geplante Massnahmen
Die Finanzmärkte sind aktuell sehr volatil und es stehen weitere Leitzinserhöhungen bevor. Dies erhöht die Kosten für die Finanzierung. Daher ist es wichtig, einen möglichst grossen Teil der zukünftigen Investitionen aus eigener Kraft finanzieren zu können. Ein adäquater Cashflow ist für die nächsten Jahre dafür unbedingt erforderlich.
Die Stadt Uster wird sich mit dem Thema nachhaltiger Finanzanlagen und Kredite auseinandersetzen. Dies ist eine Massnahme aus dem Massnahmenplan Klima.
Jährlicher Geschäftsbericht der Stadt Uster:
Schweizerisches Rechnungslegungsgremium für den öffentlichen Sektor:
Einkaufsempfehlungen:
Im Nachhaltigkeitsbericht wird eine Vielzahl von Themen behandelt, die in Bezug auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz relevant sind. Dieser Überblick bietet Ihnen eine praktische Übersicht über die verschiedenen Themen des Nachhaltigkeitsberichts. Mit nur einem Klick können Sie sich über jedes Thema genauer informieren und sich einen umfassenden Überblick über die Initiativen in der Stadt Uster verschaffen.
